Aktuelles

Vielen Dank für die Änderungen, welche in der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats vom neuen Bürgermeister beschlossen wurden:

 

Niederschriften werden dauerhaft auf den Internetseiten der Stadt einsehbar sein.
Mit diesem Antrag ließen mich alle Stadträte in der Stadtratssitzung am 24.10.2018 „im Regen stehen“.

Es soll vor jeder öffentlichen Stadtratssitzung eine Bürgerfragestunde stattfinden.
Diese Forderung von mir und einer Petition von Miltenberger Bürgern wurde am 29.01.2020 noch vom Stadtrat mit großer Mehrheit abgelehnt.

Entsprechend der Gemeindeordnung werden zu Besprechungen außerhalb der Gremien künftig nicht nur die Fraktionsvorsitzenden, sondern auch die Vertreter der Gruppierungen die keinen Fraktionsstatus erreicht haben eingeladen.
Dies wurde mir als parteiloser Einzelkämpfer bisher verwehrt.

Warum habe ich gegen den Haushalt 2020 gestimmt?

Hier einige Begründungen aus meinem Redebeitrag:


„Da der Haushalt 2020 zu der Zeit aufgestellt wurde wo nur wenige an die heute absehbaren Auswirkungen des Coronavirus glaubten, wird dieser leider so nicht mehr umsetzbar sein.“

„Die Pandemie wird unsere Welt, unser Land und unsere Stadt verändern.“

„So sind die geplanten Gewerbesteuereinnahmen und Einkommenssteueranteile in Frage zu stellen. Auch wird die Verwaltung und der Stadtrat eine Entscheidung darüber treffen müssen, ob zum Beispiel eine Fremdenverkehrsabgabe, Sondernutzungsgebühren oder Kindergartenbeiträge im Jahr 2020 erhoben werden oder die Wirtschaft und die Familien unterstützt werden, um die Krise abzumildern.“

„Für das Feuerwehrhaus sind bis einschließlich 2023 keine Gelder für Bautätigkeiten vorgesehen. Da einige der wenigen Aktiven bereits geäußert haben „darüber nachzudenken ihre Helme abzugeben“, zeigt dies wie wichtig eine zeitnahe Umsetzung des Neubaus ist. Ich kann nur wiederholt vor den Kosten warnen, die für eine ständige Wache als Alternative jährlich für die Verwaltung anfallen, wenn es keine freiwillige Feuerwehr in der Stadt mehr gibt!“

„Ich appelliere ausdrücklich an alle Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen bis alle Auswirkungen der Pandemie auch für unsere Stadt abzusehen sind, nur die Haushaltsmittel für die Pflichtaufgaben freizugegeben und die Ausgaben für alle nicht notwendigen Bauvorhaben zum Wohle unserer Stadt bis auf weiteres zurückzustellen.“

Besuch  bei der FRIPA, 
dem größten Arbeitgeber in Miltenberg. 
Eine interessante Betriebsbesichtigung und viele interessante Gespräche.
Hierfür vielen Dank an Herrn Bahl und Herrn Wohlbold.


Neujahrsempfang 2020

der Stadt Miltenberg

"Das Mainzer Viertel"

Eine Projektierung vom Architekten Michael Ehras aus dem Architekturbüro Knapp | Kubitza in Miltenberg für die Bebauung in der Mainzer Straße. 
Viele Wohneinheiten, Platz für zwei Hotels und Gewerbe, tolle Sichtachsen, viele Freizeitflächen und eine schöne Flaniermeile.
Über diesen Entwurf sollten wir einmal mit allen Bürgen intensiv beraten.

Bebauungsplan Mainzer Straße

Macher, Mitmacher oder Nachmacher?

Im Januar 2019 bekam ich noch keine Unterstützung im Stadtrat zu meiner Kritik betreffend der Planung "Mainzer Straße".
Die anschließende Petition der Grünen, die DEMO der MCity sowie die massive Kritik der Bevölkerung haben dazu geführt, dass viele Stadträte nun auch meine Meinung unterstützen und ihre Ansicht dazu geändert haben. Es lohnt sich immer für eine Veränderung zu kämpfen!